Auf den Paukenschlag folgt die Denkphase

Mitteilungsblatt des Bildungs- und Kulturdepartements 4 / 05

Auf den Paukenschlag folgt die Denkphase

Jetzt auch das noch! Nach den Spar- und Verzichtübungen der letzten zwei Jahre platzt die Reform 06 herein. Dieses Bündel von Vorschlägen „zur nachhaltigen Entlastung des Staatshaushalts“ hat seit seiner Präsentation am 20. September 2005 in der Öffentlichkeit fast nur Ärger ausgelöst. Der Bildungs- und Kulturbereich ist vom Reformpaket stark betroffen. So wird die Zukunft der Kantonsschule Beromünster in Frage gestellt, die Dienstleistungen der Schulevaluation und Schulberatung sollen spürbar eingeschränkt werden, der Kanton möchte sich vom Naturmuseum „trennen“. Wie sollte man sich über solche Aussichten freuen können, zumal damit auch ein Abbau von Stellen verbunden wäre.

Ich kann die Stimmung nachfühlen. Manche Vorschläge des Reformpakets, das eine aus Vertretern des Parlaments, der Regierung und Verwaltung zusammengesetzte Kommission geschnürt hat, wirken noch unausgegoren. Sie machen aber gleichzeitig auch deutlich, wie schwierig es ist, das Leistungsangebot unseres Kantons zu straffen, ohne hoch geschätzte Einrichtungen, wertvolle Aufbauarbeit und legitime Interessen zu tangieren. Auf der andern Seite steht das wichtige Ziel dieser Reform, den Staatshaushalt zu entlasten, damit der Kanton keine neuen Schulden machen muss.

In diesem Dilemma empfiehlt es sich, die Lage nüchtern zu beurteilen. Tatsache ist, dass vor einem Jahr der Grosse Rat den Integrierten Finanz- und Aufgabenplan IFAP 2005-2009 nur unter der Auflage genehmigte, dass im Rahmen der Reform 06 weitere Massnahmen zur Entlastung des Staatshaushalts vorgelegt und umgesetzt werden. Die zusätzlichen Bemerkungen, die das Parlament damals zum IFAP überwies, hatten vorwiegend den Bildungsbereich im Visier. Der Fingerzeig ist also überdeutlich: Wir kommen unter den vorgegebenen finanzpolitischen Rahmendingungen nicht darum herum, unser Leistungsangebot nochmals kritisch zu überprüfen.

Auf den Paukenschlag folgt jetzt die Denkphase. Setzen wir unsern Gedanken und Ideen keine Grenzen! Wir können zu den einzelnen Vorschlägen erst dann mit Überzeugung ja oder nein sagen, wenn wir alle wichtigen Faktoren kennen und imstande sind, die Auswirkungen umfassend zu beurteilen. Aus diesem Prozess werden vielleicht auch neue, bessere Lösungen entstehen. Ich bitte Sie deshalb, innerlich nicht „abzuschalten“, sondern gemeinsam und unvoreingenommen nach gangbaren Wegen zur Entlastung unseres Staatshaushalts zu suchen. Es geht dabei primär um den (quantitativen) Umfang staatlicher Leistungen, um Abläufe und Infrastruktur. Die Qualität unseres Bildungsangebots hingegen steht nicht zur Disposition.

Dr. Anton Schwingruber, Bildungs- und Kulturdirektor